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	<title>imrich.net &#187; Grüne</title>
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		<title>Zum Ergebnis der Landtagswahlen im Burgenland</title>
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		<pubDate>Thu, 03 Jun 2010 13:42:13 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Normalerweise sind Landtagswahlen ja eine recht fade Angelegenheit und werden oft als nicht viel mehr als ein Polit-Barometer angesehen, sofern es nicht gerade darum geht, dass eine Partei die absolute Mehrheit verlieren könnte, wie es eben letzten Sonntag im Burgenland geschehen ist (die SPÖ hat diese um 1,74% verpasst). Die Liste Burgenland (LBL), die erstmals kandidiert hat, schaffte mit knapp über 4% auf Anhieb den Sprung in den Landtag. Das Wahlergebnis hat aber auch ein paar kuriose Eigenheiten, die durch das Verfahren zur Ermittlung der Mandate entstanden sind: Hätte die LBL eine einzige Stimme weniger erhalten, hätte sie weniger als 4% und wäre nicht im Landtag vertreten. Das Mandat wäre im sogenannten zweiten Ermittlungsverfahren der FPÖ zugeteilt worden. Hätten die SPÖ, FPÖ, ÖVP und Grüne insgesamt 15 oder mehr zusätzliche Stimmen, wäre die LBL ebenfalls nicht im Landtag vertreten und die FPÖ freute sich über ein zusätzliches Mandat. (Zum Beispiel hätte die SPÖ im Wahlkreis sieben 500 zusätzliche Stimmen erringen können, das Mandat wäre trotzdem an die FPÖ gegangen.) Angesichts dieses Ergebnisses ist es umso verwunderlicher, dass sich die LBL in einer Art politischen Suizids um eine Anfechtung der Wahl bemüht, die FPÖ, die durch eine Neuauszählung der Stimmen quasi nur gewinnen kann, aber bloß die Stimmen der LBL neu auszählen lassen möchte. Übrigens: Wer die Berechnung des Wahlergebnisses anhand meiner Exceltabelle selbst nachvollziehen möchte, möge das bitte als Kommentar schreiben. print]]></description>
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		<title>Einige Gedanken zur aktuellen Situation an den Universitäten</title>
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		<pubDate>Thu, 19 Nov 2009 01:51:04 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[In den letzten Wochen wurde ich (als ehemaliger Studierendenvertreter) öfters nach meiner Meinung zu den aktuellen Besetzungen und Demonstrationen an den Universitäten in Österreich und im gesamten deutschen Sprachraum gefragt. Hier sind einige Gedanken zu den verschiedenen Aspekten der Proteste-in loser Folge: Aus einer rein taktischen Sicht ist es sinnvoll, das Audimax zu besetzen. Über diese Aktion und über die große Demo wurde in allen nationalen und in vielen internationalen Medien berichtet (z.B. schon recht früh in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung). In den vergangenen Jahren hat es kaum eine Demo geschafft, so viel mediale Aufmerksamkeit zu generieren. Wenn mir jemand zu Beginn gesagt hätte, wie viele verschiedene Unis sich an #unibrennt beteiligen würden und wie lange die Sache andauern würde, hätte ich das für ausgeprochen utopisch gehalten. Es war besonders in den ersten Tagen und Wochen ausgesprochen sinnvoll, einen Livestream zu betreiben. Dadurch können sich Personen, die einen besetzten Hörsaal nicht betreten würden, ein Bild von der Situation und der politischen Stimmung machen. JournalistInnen und MitdemonstrantInnen können die Ereignisse mitverfolgen, ohne dort sein zu müssen. Über die Schäden wurde von der Presse falsch berichtet. Die Uni Wien ging ursprünglich von einem Schaden zwischen 50.000 bis 100.000 Euro aus. Diese Summe enthielt auch Kosten für Bewachung und anderes. In der Berichterstattung klang es so, als ob Sachschäden in dieser Höhe entstanden sind, das ist nicht richtig. Die Uni-Verwaltung dachte wohl an finanziellen Schaden. Ein demokratischer Staat muss dazu bereit sein, die Kosten, die den Universitäten und der Polizei durch die Proteste entstehen, zu tragen, sofern die Proteste friedlich verlaufen. Es wäre ausgesprochen bedenklich, eine Demonstration zu untersagen, weil der Polizei dadurch Kosten entstünden. Es ist mir unklar, wie es die Studierenden in Deutschland tolerieren können, dass besetzte Hörsäle auf Anweisung der Universitätsleitungen von der Polizei geräumt werden. Die Unis müssen ein Ort bleiben, an dem die freie Meinungsäußerung geschätzt und geachtet wird. Die Lage der Studierenden ist in den vielen verschiedenen Studienrichtungen der Universität Wien extrem unterschiedlich. Manche von den BesetzerInnen kritisierten Dinge betreffen viele Studierende der Uni Wien nur in geringem Maße oder gar nicht. Demnach ist es auch kein Wunder, dass die Bereitschaft der Studierenden, an den Demonstrationen teilzunehmen, von Studienrichtung zu Studienrichtung unterschiedlich ist. Basisdemokratie ist ein Hund. Für die BesetzerInnen hat sich das Prinzip Basisdemokratie&#8211;alle Entscheidungen werden im Plenum getroffen&#8211;vorerst bewährt. Gespräche mit Vertretern der Politik werden schwierig&#8211;und zwar für beide Seiten. Johannes Hahn und Werner Faymann wollen sich natürlich nicht in einen besetzten Hörsaal begeben, weil sie dort nur verlieren können. Das bleibt eine Sache für OppositionspolitikerInnen. Für ein Treffen mit Vertretern der Bundesregierung müssen die BesetzerInnen also VertreterInnen nominieren, diese mit einem großen Maß an Entscheidungsspielraum auszustatten und hoffen, dass das Verhandlungsergebnis danach auch vom Plenum akzeptiert wird. Wenn das nicht möglich ist, werden auch die Verhandlungen scheitern. Die ÖH ist eigentlich nicht umsonst da. Es ist eigentlich eine ihrer Aufgaben, als Vermittlerin zwischen der Politik oder der Universitätsverwaltung und den Studierenden aufzutreten. Daher haben sowohl das Rektorat als auch Johannes Hahn den Kontakt zu den Studierenden über die ÖH gesucht-diesmal eben mehr oder weniger vergeblich. Die ÖH versucht, sich mehr in die Sache einzubringen, das kann aber nicht davon ablenken, dass die ÖH im Vorfeld ziemlich versagt hat. Die Medien. Es hat mich überrascht, dass die Medienberichterstattung überwiegend positiv ausfällt. Natürlich gibt es den einen oder anderen negativen Ausreißer, wie etwa den Leitartikel des Profil vor ca. zwei Wochen oder einige manipulative Bilder in der Kronen Zeitung. Social Media ist angekommen. #unibrennt profitierte enorm von einer schnellen, niederschwelligen, breiten Kommunikation über facebook und Twitter. Die Videoplattfrom UStream hat sich auch bewährt. Blogs und Onlinemedien (vor allem derstandard.at) haben besser und schneller berichtet als es die klassischen Zeitungen konnten. print]]></description>
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		<title>Google News: Wo bleibt die Objektivität?</title>
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		<pubDate>Thu, 03 Sep 2009 16:20:01 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Wer im Internet nach aktuellen Nachrichtenmeldungen sucht, stößt schnell auf Google News, den automatisierten Newsaggregator der Suchmaschine. Google News bringt vor allem Meldungen der großen und kleineren Tageszeitungen, die ihre Nachrichten auch im World Wide Web veröffentlichen. Ein anderer Dienst, Google Blogsearch, sucht speziell in Blogs. Von persönlichen Blogs und Partei-Websites erwarte ich mir eine subjektive Darstellung von Sachverhalten, die Anlass zur Diskussion geben kann. Von den Beiträgen auf Google News erwarte ich mir das Gegenteil: Die Verfasser sollten nach journalistischen Kriterien arbeiten und versuchen, über kontroversielle Themen möglichst ausgewogen zu berichten. Aus dieser Erwartungshaltung heraus hat es mich einigermaßen verwundert, dass das Blog von FPÖ-Rechtsaußen Martin Graf auch auf Google News aufscheint (siehe dazu den Tweet von Blogger Helge Fahrnberger). Anlass genug, um sich mal anzusehen, welche Partei-Websites in Googles Nachrichtenindex aufscheinen. Die ÖVP ist in den Suchergebnissen recht umfangreich vertreten, ebenso die Grünen. Die SPÖ scheint bei deutlich weniger Artikeln im letzten Monat als Urheber auf, ist aber dennoch gut vertreten. BZÖ und FPÖ scheinen bei keinem einzigen Artikel als Quelle auf. Von den deutschen Parteien ist die CSU mit dem Blog einer Ortsgruppe, die CDU gar nicht, die SPD mit den Blogs zweier Ortsgruppen, die deutschen Grünen überhaupt nicht, die FDP sehr gut  und die Linke nicht vertreten. Eine Suche nach der rechtsradikalen NPD, die ständig an der Grenze des Verbots steht, liefert auf den ersten Blick ein überraschendes Ergebnis: 124 Artikel im letzten Monat. Allerdings sind mehr als die Hälfte davon Einträge eines NPD-kritischen Blogs. Hat Google News ein Problem? print]]></description>
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		<title>Grüne Vorwahlen</title>
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		<pubDate>Sat, 18 Jul 2009 16:57:51 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Dan</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Ein Hauch von Revolution lag in der Luft an jenem Sonntagabend, als sich eine bunt gemischte Gruppe von Leuten traf, um an einem kleinen politischen Experiment zu arbeiten. Manche von ihnen wussten von den harten Sitzungen in den ersten Jahren der Grünen zu berichten, andere hatten vor Jahren einmal als Bezirksrat gearbeitet, wieder andere waren gut in Sachen Public Relations oder Medien und viele waren Experten in puncto Internet. Ihnen allen war eines gemeinsam: sie interessierten sich für einen Bereich der Politik, der normalerweise eher in den Chronikseiten der Tageszeitungen Platz in Anspruch nehmen kann&#8211;die Wiener Kommunalpolitik. Die SPÖ, die im Gemeinderat und Landtag die absolute Mehrheit hat, bestimmt die Wiener Kommunalpolitik derart, dass die Opposition nur nebenbei erwähnt wird, solange sie nicht mit mehr oder weniger absurden Vorschlägen&#8211;beleuchtete Glastürme auf öffentlichem Grund als Parkgaragen (ÖVP), Einführung einer Stadtwache (FPÖ, ÖVP), Verwendung des Falco-Songs &#8220;Vienna Calling&#8221; als Wiener Landeshymne (BZÖ)&#8211;auf sich aufmerksam machen kann oder&#8211;so wie es die FPÖ tat&#8211;einen bizarren Vorwahlkampf mit ausländerfeindlichen Themen anzettelt. Die eigentlichen, wichtigen Themen und Positionen der Parteien bleiben den Wählern gegenüber weitgehend verborgen, weil sie innerhalb der einzelnen Parteien diskutiert werden und kaum nach außen dringen oder von den Medien nicht aufgegriffen werden. Dies wollte man nun ändern. Die Methode, die von den Initiatoren verfolgt wurde, orientierte sich am US-amerikanischen Modell der Primaries.  Das Mittel der Wahl war eine Statutenbestimmung der Wiener Grünen, die es jedermann gestattet, sich als Unterstützer der Wiener Grünen registrieren zu lassen, ohne dabei der Partei beizutreten. Diesen Unterstützern wird ein aktives Wahlrecht bei der Erstellung der Listen für die Landtagswahlen zugestanden, sie sind jedoch in vielen anderen Dingen nicht stimmberechtigt. Die Initiative versuchte nun, Grünwähler dazu zu bringen, sich als Unterstützer registrieren zu lassen. Man wollte, dass sich die potentiellen grünen Kandidaten bereits vor dem eigentlichen Wahlkampf untereinander um die Stimmen der Unterstützer bemühen und ihre Ansichten, Argumente und Themen in die Öffentlichkeit tragen. Der Start glückte. Binnen zwei Wochen hatte die Initiative über 200 Unterstützer bei Facebook. Einige Dutzend hatten das Registrierungsformular der Grünen Vorwahlen ausgefüllt und eingesandt. Ein paar bekannte Mitglieder der Wiener Grünen hatten sich bereits positiv dazu geäußert. In den Medien war die Initiative auch schon. Der Standard hatte eine Kurzmeldung und später einen &#8220;Kommentar der Anderen&#8221; von Volker Plass (Grüne Wirtschaft) gebracht, Mitte April brachten dann sowohl Der Standard als auch Die Presse und die Wiener Zeitung einen längeren Artikel. Diese Artikel hatten alle einen positiven Grundton. Dennoch machte man sich anfangs Sorgen darüber, dass die Grünen Vorwahlen zu wenige Medienberichte bekommen könnten. Die Achillesferse der Grünen Vorwahlen war die Tatsache, dass der Landesvorstand die Anmeldungen der Vorwähler genehmigen musste. Als Testballon hatte man vor dem Start der Grünen Vorwahlen eine Anmeldung abgeschickt, die umgehend akzeptiert wurde. Mit Beginn der Initiative sahen sich die Grünen mit einer viel größeren Anzahl von Unterstützungserklärungen konfrontiert, was zu einigen hitzigen Debatten in- und außerhalb der Partei führte. Bei jenem Treffen am lauen Sonntagabend dachte man über verschiedene Szenarien nach und meinte, es könnte durchaus passieren, dass die Grünen Vorwahlen von den Wiener Grünen &#8220;zu Tode umarmt&#8221; werden. Einige Wochen später war es klar-das, was viele für wenig wahrscheinlich hielten, war eingetreten: die Debatte drehte sich hauptsächlich darum, ob die Vorwähler überhaupt aufgenommen würden. Viele hätten sich gewünscht, dass besonders vor der Europawahl sachpolitische Themen besprochen werden, dazu kam es leider nicht. Durch die Grünen Vorwahlen waren auch andere, nicht öffentlich agierende Personen auf die Statutenbestimmung aufmerksam geworden. Laut Aussagen der Grünen kam es zu gesammelten Anmeldungen von Personen, die auf Rückfrage nichts von ihrem Unterstützungsantrag wussten. Dazu kam, dass sich einige Kandidaten von den Grünen Vorwählern bedroht fühlten. Die Grünen Vorwahlen sprachen von &#8220;an uns Wählerinnen und Wählern vorbeigeschummelten Abgeordneten&#8221; und manche fühlten sich betroffen. Schnell kippte die Stimmung. Die Vorwähler wurden als Internetfuzzis bezeichnet, man warf ihnen vor, sie würden &#8220;social waterboarding&#8221; betreiben und gar nicht daran interessiert sein, bei den Grünen mitzuarbeiten und Flyer auszuteilen. Die traditionell basisdemokratischen Grünen sahen sich dem Vorwurf gegenüber, sie würden sich mittlerweile auch zu einer Kaderpartei gewandelt haben. Mitunter wurde die Debatte recht emotional geführt, man sprach von Lebensentwürfen der Funktionäre, &#8220;Antifa-Folklore&#8221; und &#8220;Autobusdemokratie&#8221;. Für viele Journalisten war dieser Konflikt interessant. Von den Salzburger Nachrichten bis zum Kurier, vom Falter bis zum Wiener Bezirksblatt wurde darüber berichtet. Der ORF widmete dem Thema einen ganzen Beitrag im Report und berichtete auch in der Zeit im Bild 2 darüber. Die Grünen bekamen ihr Fett ab&#8211;das im Report-Beitrag gezeigte Bezirksfest wurde als sehr schlecht besucht dargestellt. Der Vorstand der Wiener Grünen führte eine lange Debatte über die Vorwahlen, dadurch wurde die Behandlung der Unterstützungsanträge lange hinausgezögert. Auch das brachte den Grünen einiges an Kritik ein. Als die Anmeldefrist nahte, bekamen viele Vorwähler Post von den Grünen. Manche wurden sofort aufgenommen, andere bat man darum, bekannt zu geben, in welchen Bereichen sie gerne bei den Grünen mitarbeiten würden. Das Interesse an den Grünen Vorwahlen wäre keine ausreichende Bereitschaft zur Mitarbeit bei den Grünen. (Kurz vorher hatten die Grünen auf ihrer eigenen Website mit folgendem Text geworben: &#8220;Du willst uns moralisch und eventuell auch finanziell unterstützen, ohne einen Finger zu rühren und ohne der Partei beizutreten. Du solltest UnterstützerIn werden.&#8221;) Schnell wurde die Anfrage zur möglichen Mitarbeit als &#8220;Gesinnungsprüfung&#8221; kritisiert. Es ist nicht klar, aufgrund welcher Daten die Entscheidung über eine Aufnahme, Prüfung oder sofortige Ablehnung getroffen wurde&#8211;das wurde von vielen kritisiert. Die Grünen beteuerten, im Internet nur nach offensichtlichen Unvereinbarkeiten wie zum Beispiel einer Mitgliedschaft bei einer anderen Partei zu suchen. Skurrilerweise führte das dazu, dass ein Mitglied der Grünen eine &#8220;Gesinnungsprüfung&#8221; zugeschickt bekam. Zwei der Initiatoren der Grünen Vorwahlen wurden sofort abgelehnt. Ein paar Wochen später wurde die endgültige Bilanz bekannt. Die Grünen Vorwahlen hatten ihr Traumziel von 500 Anmeldungen nur knapp verfehlt&#8211;445 Vorwähler hatten einen Antrag gestellt. Zirka 100 wurden sofort angenommen, zirka 130 wurden sofort abgelehnt, obwohl bei keinem einzigen eine Manipulation festzustellen war. Bei zirka 215 Anträgen wurde nachgefragt, davon wurden 130 nach Antwort angenommen. Den zirka 230 von den Grünen Vorwahlen geworbenen Unterstützern stehen also 130+(215-130)=215 Grün-Interessierte gegenüber, [...]]]></description>
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		<title>Besuch eines fast vergessenen Orts</title>
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		<pubDate>Sun, 10 May 2009 22:04:20 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Dan</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Der Jüdische Friedhof Währing im 19. Wiener Gemeindebezirk diente den jüdischen Gemeinden Wiens bis zur Eröffnung des Zentralfriedhofs als Begräbnisstätte. Seit dem Zweiten Weltkrieg ist der Friedhof dem Zerfall preisgegeben und wird von Pflanzen regelrecht überwuchert. Eigentlich müsste der Staat oder die Stadt Wien aufgrund des unter der Regierung Schüssel geschlossenen Washingtoner Abkommens den Friedhof restaurieren und für dessen Erhaltung aufkommen&#8211;bis auf einen Baumschnitt vor zirka zwei Jahren ist allerdings nichts derartiges geschehen. Die Grünen organisieren äußerst interessante Führungen mit einer Historikerin, in denen unter anderem die Geschichte des Friedhofs und der dort begrabenen Personen besprochen wird. Nähere Informationen zu den Führungen gibt es unter juedischer.friedhof@gruene.at. Das Betreten des Friedhofs ist wegen des Zustands der Bäume und Gräber lebensgefährlich und daher ohne Einwilligung der Kultusgemeinde verboten. Für die Teilnahme an der Führung musste ich eine Haftungserklärung unterschreiben. print]]></description>
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