Tag-Archiv: ÖVP

Zum Ergebnis der Landtagswahlen im Burgenland

Von Dan | Veröffentlicht am: 3. Juni 2010
Normalerweise sind Landtagswahlen ja eine recht fade Angelegenheit und werden oft als nicht viel mehr als ein Polit-Barometer angesehen, sofern es nicht gerade darum geht, dass eine Partei die absolute Mehrheit verlieren könnte, wie es eben letzten Sonntag im Burgenland geschehen ist (die SPÖ hat diese um 1,74% verpasst). Die Liste Burgenland (LBL), die erstmals kandidiert hat, schaffte mit knapp über 4% auf Anhieb den Sprung in den Landtag. Das Wahlergebnis hat aber auch ein paar kuriose Eigenheiten, die durch das Verfahren zur Ermittlung der Mandate entstanden sind: Hätte die LBL eine einzige Stimme weniger erhalten, hätte sie weniger als 4% und wäre nicht im Landtag vertreten. Das Mandat wäre im sogenannten zweiten Ermittlungsverfahren der FPÖ zugeteilt worden. Hätten die SPÖ, FPÖ, ÖVP und Grüne insgesamt 15 oder mehr zusätzliche Stimmen, wäre die LBL ebenfalls nicht im Landtag vertreten und die FPÖ freute sich über ein zusätzliches Mandat. (Zum Beis [...]
Veröffentlicht in Blog | Auch getagged , , , , , , , , , | Kommentieren

e-Voting: Abschied mit Freude

Von Dan | Veröffentlicht am: 2. April 2010
Über das vom Wissenschaftsministerium unter Johannes Hahn begonnene e-Voting-Projekt bei den Hochschülerschaftswahlen habe ich hier in diesem Blog schon kritisch berichtet (e-Voting und die ÖH-Wahlen, e-Voting, die zweite, ÖH-Wahlen: Zum Start, Besser wählen mit Bürgerkarte, ÖH-Wahlen: Wie geht’s weiter?). Umso mehr freut es mich, dass Hahns Nachfolgerin Beatrix Karl sich dazu entschlossen hat, das e-Voting-Projekt nicht mehr weiterzuführen. In einem Interview, das sie dem Standard Anfang April gegeben hat, kommt zwar klar hervor, dass sie die demokratischen Defizite in der Umsetzung des e-Voting-Systems nicht kapiert hat ("Es gibt keine Sicherheitsbedenken.", "...vom System her hat es ja funktioniert."), aber man kann sich ja mal über das Ergebnis freuen. Wer möchte, kann den ÖVP-freundlichen Evaluationsbericht, von dem die Rede ist, von der Seite des e-Voting-Kompetenzzentrums herunterladen, dessen ehemaliger Leiter (laut Hahn ein unabhängiger Experte) jetzt für d [...]
Veröffentlicht in Blog | Auch getagged , , , , , , , , | Kommentieren

Einige Gedanken zur aktuellen Situation an den Universitäten

Von Dan | Veröffentlicht am: 19. November 2009
In den letzten Wochen wurde ich (als ehemaliger Studierendenvertreter) öfters nach meiner Meinung zu den aktuellen Besetzungen und Demonstrationen an den Universitäten in Österreich und im gesamten deutschen Sprachraum gefragt. Hier sind einige Gedanken zu den verschiedenen Aspekten der Proteste-in loser Folge: Aus einer rein taktischen Sicht ist es sinnvoll, das Audimax zu besetzen. Über diese Aktion und über die große Demo wurde in allen nationalen und in vielen internationalen Medien berichtet (z.B. schon recht früh in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung). In den vergangenen Jahren hat es kaum eine Demo geschafft, so viel mediale Aufmerksamkeit zu generieren. Wenn mir jemand zu Beginn gesagt hätte, wie viele verschiedene Unis sich an #unibrennt beteiligen würden und wie lange die Sache andauern würde, hätte ich das für ausgeprochen utopisch gehalten. Es war besonders in den ersten Tagen und Wochen ausgesprochen sinnvoll, einen Livestream zu betreiben. D [...]
Veröffentlicht in Blog | Auch getagged , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentieren

Google News: Wo bleibt die Objektivität?

Von Dan | Veröffentlicht am: 3. September 2009
Wer im Internet nach aktuellen Nachrichtenmeldungen sucht, stößt schnell auf Google News, den automatisierten Newsaggregator der Suchmaschine. Google News bringt vor allem Meldungen der großen und kleineren Tageszeitungen, die ihre Nachrichten auch im World Wide Web veröffentlichen. Ein anderer Dienst, Google Blogsearch, sucht speziell in Blogs. Von persönlichen Blogs und Partei-Websites erwarte ich mir eine subjektive Darstellung von Sachverhalten, die Anlass zur Diskussion geben kann. Von den Beiträgen auf Google News erwarte ich mir das Gegenteil: Die Verfasser sollten nach journalistischen Kriterien arbeiten und versuchen, über kontroversielle Themen möglichst ausgewogen zu berichten. Aus dieser Erwartungshaltung heraus hat es mich einigermaßen verwundert, dass das Blog von FPÖ-Rechtsaußen Martin Graf auch auf Google News aufscheint (siehe dazu den Tweet von Blogger Helge Fahrnberger). Anlass genug, um sich mal anzusehen, welche Partei-Websites in Googles Nac [...]
Veröffentlicht in Blog | Auch getagged , , , , , , , , , , , | Kommentieren

Die absurdesten Forderungen der Wiener ÖVP

Von Dan | Veröffentlicht am: 31. August 2009
Die Wiener ÖVP ist nicht zu beneiden. Die in der Bundespolitik an Macht gewöhnte Partei hat in Wien seit dem Beginn der 90er Jahre bei keiner einzigen Gemeinderatswahl mehr als 20% der Stimmen errungen [Link]. Der Landesparteiobmann ist hauptsächlich als Wissenschaftsminister medial präsent. Was tut man also, um die Aufmerksamkeit der Medien zu erlangen? Man stellt Forderungen an die machthabenden Sozialdemokraten. Manche der Forderungen sind sinnvoll, viele sind eher absurd. Hier sind einige der absurdesten Forderungen, die die Wiener Volkspartei in den letzten Jahren gestellt hat: Sprechende Mistkübel [ORF] Gläserne Mini-Parkhäuser in öffentlichen Parks [ORF] Wie eine Fahne im Wind...die geplante Tiefgarage unter dem Neuen Markt hat Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel erfolgreich abgeschossen [ORF] Parkplätze nur für Anrainer (Ursula Stenzel) [Presse] Donauinsel nicht bauen [Stadt Wien] Eine recht alte Forderung der Wiener ÖVP, die aber vehement forciert wurde [...]
Veröffentlicht in Blog | Auch getagged , , , | 4 Kommentare