Meine Wahlempfehlung für Wien

Wenn manche Parteien auf Bundesebene und in Wien wieder einmal ins politische Gruselkabinett abtauchen um danach eine Schlacht der grauenhaftesten Fundstücke zu veranstalten, dann steht wieder einmal die Wiener Gemeinderatswahl im Kalender.

Wenn es nach mir ginge, könnte der Wahlkampf schon vorbei sein. Ich habe eine fixe Vorstellung davon, welche Partei meine Stimme bekommen könnte und auch schon eine Idee, wer die Vorzugsstimme brauchen kann. Überhaupt sollte ich doch die Akteure daran messen, was sie in den Jahren vor der Wahl getan haben, und nicht bloß anhand der Versprechungen, die mich zu Wahlkampfzeiten aus werbeoptimierten Imagebroschüren und von sorgfältig designten dreieckigen plakativen Hindernissen angrinsen. Papier ist geduldig, leider.

Daher meine Wahlempfehlung für alle, denen es ähnlich wie mir geht: Bestellt eine Wahlkarte, am besten jetzt, online. Füllt sie aus, sobald ihr sie bekommt-und ab in den nächsten Postkasten. In den restlichen Tagen vor der Wahl könnt ihr dann den Wahlkampf mit bestem Gewissen ignorieren–und das Wahlwochenende dazu nützen, wieder mal aufs Land zu fahren. Mami freut sich sicher.

Wofür Wien Geld ausgibt

In einigen Wochen werden in Wien wieder der Gemeinderat und die Bezirksvertretungen gewählt. Neben der latenten Ausländerthematik wird es wohl wieder die eine oder andere Diskussion zur Verwendung des kommunalen Budgets geben.

Aber: wofür gibt die Stadt Wien eigentlich Geld aus? Ein paar Beispiele:

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Zum Ergebnis der Landtagswahlen im Burgenland

Normalerweise sind Landtagswahlen ja eine recht fade Angelegenheit und werden oft als nicht viel mehr als ein Polit-Barometer angesehen, sofern es nicht gerade darum geht, dass eine Partei die absolute Mehrheit verlieren könnte, wie es eben letzten Sonntag im Burgenland geschehen ist (die SPÖ hat diese um 1,74% verpasst). Die Liste Burgenland (LBL), die erstmals kandidiert hat, schaffte mit knapp über 4% auf Anhieb den Sprung in den Landtag.

Das Wahlergebnis hat aber auch ein paar kuriose Eigenheiten, die durch das Verfahren zur Ermittlung der Mandate entstanden sind:

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e-Voting: Abschied mit Freude

Über das vom Wissenschaftsministerium unter Johannes Hahn begonnene e-Voting-Projekt bei den Hochschülerschaftswahlen habe ich hier in diesem Blog schon kritisch berichtet (e-Voting und die ÖH-Wahlene-Voting, die zweiteÖH-Wahlen: Zum StartBesser wählen mit BürgerkarteÖH-Wahlen: Wie geht’s weiter?).

Umso mehr freut es mich, dass Hahns Nachfolgerin Beatrix Karl sich dazu entschlossen hat, das e-Voting-Projekt nicht mehr weiterzuführen. In einem Interview, das sie dem Standard Anfang April gegeben hat, kommt zwar klar hervor, dass sie die demokratischen Defizite in der Umsetzung des e-Voting-Systems nicht kapiert hat („Es gibt keine Sicherheitsbedenken.„, „…vom System her hat es ja funktioniert.„), aber man kann sich ja mal über das Ergebnis freuen.

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